In Köln brodelt es. Die Kölner SPD, der größte SPD-Unterbezirksverband in Nordrhein-Westfalen, sieht sich aktuell mit einem ganz besonderen Problem konfrontiert. Während die Mitgliederzahlen der Partei in den letzten Jahren stetig gesunken sind, bleibt die Kölner SPD bei einer angefragten Mitgliederzahl ziemlich vage. Von vier angeforderten Zahlen gab es nur eine Antwort – und die auch noch ohne Bezug zu dem angefragten Datum! Das wirft Fragen auf, die in der Öffentlichkeit für ordentlich Spekulationen sorgen. Ist vielleicht die Angst, nicht mehr vor den Grünen zu liegen, der Grund für die Geheimniskrämerei? Man kann nur mutmaßen, denn die SPD kommuniziert dazu schlichtweg nichts.
Die Umfragewerte sprechen zudem eine deutliche Sprache. Aktuell liegt die SPD in Nordrhein-Westfalen bei mageren 12,6% zur Bundestagswahl, was im Vergleich zu den Durchschnittswerten der anderen Bundesländer nicht gerade rosig aussieht. In den alten Bundesländern erreicht die SPD immerhin 13,9%, während es in den neuen Bundesländern nur 12,9% sind. Das lässt sich schwerlich schönreden, besonders wenn man bedenkt, dass die SPD bei den letzten Kommunalwahlen nicht nur Sitze verloren hat – von 26 im Jahr 2014 auf 19 in 2019 und jetzt nur noch 18 – sondern auch von der CDU auf den dritten Platz verwiesen wurde. Da bleibt einem schon mal die Sprache weg!
Ein Blick auf die Wahlen und die Herausforderungen
Jochen Ott, der Spitzenkandidat der SPD, ist in der Bevölkerung wenig bekannt. Ein Umstand, der die Sache nicht gerade einfacher macht. In einer Zeit, in der politische Identität und Bekanntheit für das Wählen entscheidend sind, könnte dieser Mangel an Präsenz der Partei zum Verhängnis werden. Es ist schon erstaunlich, wie schnell sich die Wählergunst verändern kann – ein überraschender Sieg für Oberbürgermeisterkandidat Torsten Burmester konnte die Wählerverluste nicht aufhalten. Die Kölner SPD steht also vor der Herausforderung, nicht nur Krisen zu bewältigen, sondern auch in finanziellen Fragen wieder Fuß zu fassen.
Die Grundwerte der SPD – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – scheinen in diesen turbulenten Zeiten auf dem Prüfstand zu stehen. Während der Sozialstaat als Fundament für Chancengleichheit und soziale Absicherung gilt, kämpft die SPD darum, sich als stabilisierender Faktor in der politischen Mitte zu positionieren. Der Spagat zwischen der Anforderung, ökologische Fortschritte zu erzielen, und dem Erhalt von Industriearbeitsplätzen ist kein leichtes Unterfangen. Viele Menschen in der Stadt, und nicht nur hier in Chorweiler, warten darauf, dass die SPD klare Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit liefert.
In der politischen Landschaft, die immer fragmentierter wird, ist die SPD gefordert, ihre Zielgruppe zu erweitern und sich neu zu definieren. Traditionell war die Partei stark in der Arbeitnehmerschaft und bei Gewerkschaften verankert, doch die Urbanisierung und der Aufstieg neuer Milieus bringen neue Herausforderungen mit sich. Es wird spannend zu sehen, wie die Kölner SPD die aktuellen Herausforderungen meistert und ob sie sich auf ihrem Weg zurück zu alter Stärke behaupten kann. Die Zeit wird zeigen, ob sich die Wähler wieder auf die SPD besinnen oder ob die Partei weiterhin im Schatten ihrer Mitbewerber stehen bleibt.